Vorschläge für die Haushaltsberatungen erarbeitet

Im Rahmen der CDW-Sommertour hat sich die CDW-Fraktion auch die Rad- und Wanderwege in und um
Wildeshausen angeschaut. „Das ist sehr gut gelungen“, fasst Gudrun Brockmeyer die Meinung der
Fraktion zusammen. „Vielen Dank an alle an der Sanierung beteiligten“, ergänzt Claudia Gladen.

CDW-Klausurtagung zur Vorbereitung der Beratungen zum städtischen Haushalt 2025

Im Rahmen einer Klausurtagung hat die Fraktion zum Ende der Sommerferien Vorschläge für die
kommenden Haushaltsberatungen erarbeitet. Diese wurden heute mit den jüngsten Zahlen aus dem
Finanzausschuss abgeglichen. „Es passt“, freut sich Jan-Hendrik Rode über die aus Sicht der CDW
Fraktion realistische Möglichkeit die CDW-Vorschläge im kommenden Haushalt auch umzusetzen.
„Heute haben wir im Finanzausschuss den aktuellen Bericht zur Haushaltslage erhalten. Es freut uns,
dass unserer Kämmerer von einer „soliden Haushaltsentwicklung spricht und uns auch um Sondereffekte
bereinigt eine solide Basis aufzeigt“, so der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDW
Jens-Peter Hennken“. „Damit dürften die Rahmendaten zum Beginn der Beratungen für den Haushalt 2025, rsp. den Doppelhaushalt 2025/26 vorliegen“, ergänzt Claudia Gladen, „und die von uns erarbeiteten Vorschläge im kommenden Haushalt auch darstellbar sein“.

CDW-Vorschlag: EUR 250.000 für die Jahre 2025 und 2026 für die
Reparatur/ Sanierung/Erneuerung und/oder Neubau von Fuß- und Radwegen

Auch wenn der Rad- und Wanderweg entlang der Hunte nach den umfangreichen Sanierungs
Maßnahmen in diesem Jahr nun in einem tadellosen Zustand ist, sind einige Radwege in und um
Wildeshausen noch nicht soweit und sollten zeitnah saniert/aufgewertet werden.
Auch wenn die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung jüngst erklärt, dass alle Brücken verkehrssicher
sind, sehen wir durchaus Potential, den Zustand einiger Brücken, insbesondere des Brückenbelages, zu
optimieren. Daher schlagen wir für die kommenden HH-Beratung vor, EUR 250.000 für die Jahre 2025
und 2026 für die Reparatur/ Sanierung/Erneuerung und/oder Neubau von Fuß- und Radwegen
einzuplanen.

CDW-Vorschlag: EUR 100.000 für die Jahre 2025 und 2026
als Budget für Projekte und Maßnahmen der Klimaschutzbeauftragten

Zudem schlagen wir vor, EUR 100.000 für die Jahre 2025 und 2026 als Budget für Projekte und
Maßnahmen der Klimaschutzbeauftragten in die Beratungen aufzunehmen
Seit dem 01.01.2022 hat die Stadt eine Klimaschutzbeauftragte (aktuell: Frau Lena Depken). Mit
Übertragung der zentralen Aufgabe als Klimaschutzbeauftragten ist sie somit Ansprechpartnerin im
gesamten Hause sowie zentrale Stelle zur Koordination derartiger Fragen. Mit diesem Antrag möchten
wir der Stelle ein eigenes Budget für (kleinere/mittlere) Projekte und Maßnahmen im Bereich Arten- und
Klimaschutz zur Verfügung stellen, verbunden mit der Hoffnung, dass hierdurch die Stadt ein
Vorbildfunktion bei diesem Thema einnimmt.
Beispiele von Maßnahmen wären:
• Kampagnen zur Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger für das Thema (Infostand,
Veranstaltungen, Publikationen)
• Umwandlung von gepflasterten Verkehrsinseln zu Grünflächen
• Pflanzen von mehr Straßenbäumen im öffentlichen Raum, auch durch (Teil-) Entsiegelung breiter
Wohnstraßen