Was kostet das UZW wirklich?

Die Stadtverwaltung berichtet in übereinstimmenden Medienberichten, die Baukosten für die Sanierung
der Alten Feuerwache im Griff zu haben. Der CDW-Fraktionsvorsitzende Jens-Peter Hennken zeigt sich
zunächst erleichtert: „Als erste Reaktion machte sich bei uns Erleichterung breit.“ Allerdings weist er auf
Unklarheiten hin: „Erst bei genauem Lesen kamen Irritationen auf.“
Die CDW kritisiert, dass die Verwaltung zwischen Investitionskosten und Finanzierungsplan nicht
abgrenzt, was die Transparenz beeinträchtigt. Claudia Gladen: „Wir haben die Verwaltung wiederholt
aufgefordert, eine aktuelle Kosten- und Finanzierungsübersicht klar und öffentlich vorzustellen und zu
diskutieren. Bisher ist diese Aufforderung nicht erfüllt worden.“ Zudem bemängelt die CDW, dass die
Informationen aus stadtinternen Quellen und der öffentlichen Stellungnahme Ende Juni nicht
übereinstimmen: Die CDW fordert zeitnah eine offene und transparente Kommunikation seitens der
Stadtverwaltung. „Transparenz, Wahrheit und Klarheit bleiben für die CDW oberstes Gebot.“
Im Jahr 2022 wurden die Kostenschätzungen für die Herrichtung der Alten Feuerwache und Einrichtung
der Ausstellung UZW nach anfänglich rund EUR 2,0 Mio. auf EUR 4,15 Mio. erhöht. Die CDW-Fraktion
geht nach den vorliegenden Informationen und Beachtung der allgemeinen Baupreisentwicklung
allerdings davon aus, dass wir aktuell die EUR 5,5 Mio.-Marke für das UZW überschritten haben dürften.
„Dass die Verwaltung einen Weg der Gegenfinanzierung ohne Verzicht auf noch ausstehende
Teilprojekte und Umschichtungen im Haushalt gefunden haben will, darf nicht über die Betrachtung der
Gesamtkosten für das Projekt UZW hinwegtäuschen“, so Hennken. „Wir erwarten von der Verwaltung bei
nächster Gelegenheit auch einen Zeitplan für die Umsetzung der Teilprojekte Neubau Konzertmuschel,
Erneuerung Wallanlage, Erhöhung der Barrierefreiheit“, so Gudrun Brockmeyer.
Ende April berichteten diverse Medien, dass die UZW-Geschäftsführerin, Frau Dr. Julia Koch, erklärt
haben soll, die Ausstellung im UZW werde ohne Exponate geplant, da dies auf einen Beschluss des
Stadtrats zurückzuführen sei. Diese Aussage wurde von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern an die
CDW-Fraktion herangetragen, die den genannten Ratsbeschluss jedoch nicht kennt.
Auf Nachfrage bei der Verwaltung im Stadthaus konnte ein solcher Beschluss ebenfalls nicht bestätigt
werden. Jan-Hendrik Rode betont: „Es ist uns wichtig klarzustellen, dass der Stadtrat keine Entscheidung
bezüglich der Gestaltung der UZW-Ausstellung getroffen hat.“ Er fügte hinzu: „Die Konzeption der
Ausstellung wurde lediglich im Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis genommen.“ Claudia Gladen
ergänzt: „Für die Form und den Inhalt der Ausstellung ist ausschließlich der Trägerverein verantwortlich.“
Die CDW bleibt bei ihrem kritischen Blick auf das UZW. Gudrun Brockmeyer äußert allerdings die
Hoffnung, dass die Eröffnung und der laufende Betrieb des UZW den Erwartungen der Befürworter
entsprechen und sich als Erfolg erweisen. „Wir wünschen dem UZW den erhofften Erfolg – schließlich
tragen die Bürgerinnen und Bürger letztlich die Risiken mit ihren Steuergeldern“, so Gudrun Brockmeyer
abschließend.