27.08.2018

Zur SPD-Position zum Bau einer Drainage im Krandel

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27.08.2018

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Am 17. August 2017 hat Ottmar Jöckel, Abteilungsleiter Fußball im VfL Wittekind Wildeshausen e. V. den Mitgliedern im SFSK berichtet, dass im Hinblick auf die nassen Trainingsplätze im Krandel (Zitat) „ein geregelter Spiel- und Trainingsbetrieb im Herbst nicht mehr gewährleistet ist“. Dieses wurde so von der Krandelverwaltung bestätigt und dem Ausschuss der Vorschlag zur Installation einer Drainage unterbreitet. Daraufhin habe ich persönlich den Antrag gestellt und begründet, die Kosten hierfür zu ermitteln und entsprechende Mittel in den Haushalt 2018 einzustellen. Jetzt, 12 Monate später, wird dem STSK in einer Beschlussvorlage zur Sitzung am 16.08.2018 erklärt, dass die Drainage aus Sicht der Fußballabteilung des VfL Wittekind e.V. als nicht mehr zielführend im Sinne des Sports, also sinnlos, angesehen wird.

Wie für alle Ausschussmitglieder waren die aktuellen Aussagen der Fußballabteilung und Krandelverwaltung sehr irritierend und wurden als „Antragstellung nach Wetterlage“ im Ausschuss bezeichnet.

Auf Basis der Neubewertung der Zweckmäßigkeit einer Drainage war es folgerichtig, dass ich beantragt habe, die Maßnahme „Drainage der Trainingsplätze“ nicht mehr umzusetzen und die hierfür zweckgebundenen Mittel aus dem städtischen Haushalt zu streichen. Dieser Antrag fand eine deutliche Mehrheit im Ausschuss.

Verantwortungsvolles Handeln bedarf die Bereitschaft zur Korrektur falscher Entscheidungen. Dieses hat die Mehrheit im Ausschuss bewiesen. Umso unverständlicher ist es, dass die SPD diese Entscheidung kritisiert. Hier geht es nicht um die Zurücknahme einer Zusage, vielmehr um die Anpassung einer Entscheidung an neue Erkenntnisse. Warum sollten wir eine Drainage bauen, wenn die vermeintlichen Nutznießer deren Nutzen in Frage stellen? Eine Umsetzung dieser Maßnahme unter diesen Voraussetzungen hätte das Potential, Wildeshausen als „Steuerverschwender“ überregional bekannt zu machen oder den Eintrag in das Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler zu sichern. „Wer A sagt, muss nicht B sagen. Er kann erkennen, dass A falsch war“, hat schon Bertold Brecht festgestellt.

Die in den Haushalt 2018 eingestellten Mittel sind zweckgebunden, nämlich ausschließlich zum Bau einer Drainage vorgesehen. Wenn diese Drainage nicht mehr benötigt wird, sind diese Mittel aus dem Haushalt zu streichen. Dieses entspricht auch der Leitlinie des Vorsitzenden des Finanzausschusses (FCW), Wolfgang Sasse (CDU). So ist es Wolfgang Sasse, der regelmäßig den „Kassensturz“ und Streichung von Haushaltsresten fordert und somit Klarheit und Wahrheit im städtischen Haushalt fordert. Und dieser Forderung schließe ich mich an. Wenn es der Wunsch der SPD ist, Gelder für z. B. einen Kunstrasenplatz in den Haushalt einzustellen, so empfehle ich einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Ich appelliere an die SPD auf, sich mehr einer sachorientierten Argumentation zu widmen und auch ihrer Verantwortung im Hinblick auf die Wildeshauser Haushaltslage gerecht zu werden. Das ist zwar
weniger sexy und bringt keine Sympathien, wäre aber seriöse Kommunalpolitik.

Freundliche Grüße
Jens-Peter Hennken