Projekt Kokenstraße – CDW-Fraktion kündigt enge Begleitung der Maßnahme an

In der vergangenen Woche wurde durch den Verwaltungsausschuss die Umsetzung eines kontrovers
diskutierten Projektes entschieden.
Wie auch in der Öffentlichkeit und den städtischen Gremien ist auch in der CDW-Fraktion das Für und
Wider bewertet und gewichtet worden.
Zum einen macht es aus städtebaulicher Sicht keinen Sinn, den Abschluss des Teilprojektes Vorplatz
an den letzten 35 Metern Straßenanschluss scheitern zu lassen. Im Kontext des gesamten Stadtbildes
ist es daher sinnvoll, den Lückenschluss zwischen UZW-Vorplatz und Sägekuhle optisch anzupassen
und zu vollenden. Für die CDW ist es allerdings nicht nachvollziehbar, warum dieser Lückenschluss
nicht gleich im Rahmen der Neugestaltung des UZW-Vorplatzes im vergangenen Jahr mit umgesetzt
wurde und nunmehr erneut in eine Planung und zusätzliche Einrichtung einer Baustelle eingestiegen
werden muss, was weitere Kosten verursachen dürfte.

Auch im Hinblick auf die mehrheitlich beschlossene Gestaltungssatzung, die bei den Immobilienbesitzern im Geltungsbereich erhebliche Kosten bereiten dürfte, und das Ziel des Stadtrates, die
kultur-historische Bedeutung von Wildeshausen als „älteste Stadt im Oldenburger Land“ zu
präsentieren ist der (optische) Lückenschluss wünschenswert.
Auf der anderen Seite sind die hohen Kostenansätze der Maßnahme kritisch zu hinterfragen. Dabei
ist die Kostenschätzung der Verwaltung mehr als irritierend.
Eckdaten:
 Gesamtlänge: 35 Meter
 Straßenbreite: 4 Meter, davon 0,55m roter Klinker als Mittelstreifen
 Demnach: 120,75qm Naturstein (Grauwacke) und 19,25qm roter Klinker
 Gesamtkosten von EUR 200.000 bedeuten somit
• ca € 5.700/lfd. Meter Straße,
• rsp. € 1.428/qm gepflasterte Fläche
• ca. € 23 je verlegtem Stein.
Zur Gegenfinanzierung sieht die Verwaltung die Nutzung von Haushaltsresten vor. Diese Aussage
überrascht, da das lfd. Haushaltsjahr mal gerade sechs Wochen alt ist und der CDW-Fraktion kein
städtisches Projekt bekannt wäre, auf welches die Politik verzichtet hätte oder welches unterhalb der
Kostenplanung im Haushalt geblieben wäre. Nur so könnten sich Haushaltsreste gebildet haben, die
Ihr eingesetzt werden könnten. Somit stellt sich die Frage, aus welchem Topf/zu Lasten welchen
Budgets konkret die Maßnahme finanziert wird. Eine entsprechende Frage werden wir zu gegebener
Zeit und an geeigneter Stelle formulieren und einbringen.
In Abwägung aller Argumente und ist die Fraktion zu dem Ergebnis gekommen, dass die Maßnahme
im Sinne des Stadtbildes zwar wünschenswert wäre, jedoch im Hinblick auf die hohe Kostenschätzung nicht vertretbar ist. Demnach hat die Fraktion gegen die Umsetzung gestimmt. Vielmehr
wünscht sich die Fraktion Vorschläge zur günstigeren Alternativen eines optischen Lückenschlusses.
Da der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss eine andere Entscheidung getroffen hatte, bleibt es
der CDW-Fraktion nur, das Projekt eng zu begleiten und dafür Sorge zu tragen, dass die hohen Kosten
im Lauf der Umsetzung der Maßnahme nicht noch weiter steigen.